Maske im Fahrzeug

Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab erklärt:

Paragraph 23 Absatz 4 Satz 1 Straßenverkehrsordnung verbietet das dem Autofahrer sich am Steuer das Gesicht zu verhüllen und die Straßenverordnung ist Bundesrecht und wir alle haben gelernt Artikel 31 des Grundgesetzes Bundesrecht bricht Landesrecht. Diese Straßenverkehrsordnung steht in der neuen Hierarchie über den Infektionsschutz Verordnungen der Länder. Und das hat gar nicht mal so sehr mit dem Sicherheitsrisiko am Steuer zu tun, sondern ich muss sozusagen für die Verkehrsüberwachung erkennbar sein, wenn ich ein Fahrzeug führ. Und das ist auch in der in den Corona Verordnung nicht geändert worden. „*

Autofahren mit Masken

Mein Nachbar fährt alleine mit einer Maske in seinem Auto. Ist das überhaupt rechtlich erlaubt?

 

Diese Zeilen per Brief, Fax, E-Mail oder persönlicher Übergabe z.B. an:
Versicherungen,  Polizei, Richter Staatsanwälte etc. stellen

 

Nachtrag zu OE & CH

  • Diese Aussage trifft nur für Deutschland zu. In den Ländern Schweiz und Österreich ist das sogar erlaubt, weil der Fahrzeughalter nachweisen muss, wer zum Zeitpunkt einer Ordnungwidrigkeit das Fahrzeug gefahren ist.

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Von Masha